UBI Unabhängige Bürger-Initiative Buchloe



2005

Jahresrückblick 2005 der UBI – Buchloe

● Gleich zu Beginn des Jahres befassten wir uns mit dem neuen Fahrplan der DB, gültig vom 12. Dezember 2004 bis 10. Dezember 2005. Leider waren Abendverbindungen von München und Augsburg nach Buchloe und umgekehrt gestrichen worden. Außerdem waren zum ersten Mal keine Anschlussverbindungen bei notwendigem Umsteigen im Fahrplan ersichtlich, ein großes Ärgernis für viele Reisende. Man konnte also nicht mehr erkennen, wann ein Zug nach Füssen, Landsberg, Bad Wörishofen usw. fuhr, wenn man umsteigen musste!
Genauso verhielt es sich mit der Abfahrtszeit aus diesen Orten.
Am 10. März diskutierten wir mit Bürgern in einer öffentlichen Veranstaltung im Stadthotel Buchloe zum Thema „Bahnfahren“.
Die verschiedenen, an diesem Abend gesammelten Anregungen, wurden Herrn Mladek von DB – REGIO und Herrn Rickert von der Bayer. Eisenbahngesellschaft als Bestellerin der Züge bzw. Zugverbindungen schriftlich eingereicht. Außerdem fand im Juni in München ein Gespräch zwischen Herrn Rickert und unserem Fraktionssprecher Herrn Grieb zu diesem Schreiben statt.
Erste Erfolge sind sichtbar: Es wurden keine weiteren Züge gestrichen, das Zugmaterial wird besser, manche Abfahrtszeiten wurden günstig nach vorne geschoben, um Anschlüsse zu ermöglichen und der neue Fahrplan enthält wieder alle notwendigen Umsteigeinformationen für die Reisenden.
● Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit im ersten Halbjahr, aber auch im letzten Jahr, war die Erarbeitung von personellen, organisatorischen, inhaltlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für ein städtisches Mitteilungsblatt.
Dieses sollte unserer Meinung nach monatlich an alle Haushalte kostenlos verteilt werden und damit auch die erreichen, die keine Zeitung abonniert haben.
Die in der Wirtschaftsstudie der UNI Augsburg geforderte Bürgerbeteiligung bzw. auch hohe Identifikation der Bürger, auch der Neubürger, mit ihrer Stadt könnte damit leichter erreicht werden. Auch die Buchloer Zeitung hätte durch das Mitteilungsblatt ein hervorragendes Medium, um in jedem Haushalt für sich zu werben und ihre Abonnentenzahl infolge von erhöhtem Interesse für Buchloer Belange deutlich zu erhöhen!
Die Entscheidung über den entsprechenden Antrag war Tagesordnungspunkt in der Stadtratssitzung vom 19. April 2005.
Als einige Tage vor der Sitzung alle Probleme zur Einführung eines städtischen Mitteilungsblattes gut und günstig gelöst waren, wurden Stadträte aller Fraktionen plötzlich von zwei Mitarbeitern der Allgäuer Zeitung angerufen (Herr Grieb nicht!) und in völlig unsachlicher und unangebrachter Weise bedrängt, einem städtischen Mitteilungsblatt auf keinen Fall zuzustimmen.
Als in der Sitzung deutlich wurde, dass unter diesen Bedingungen keine Mehrheit mehr zustande kommen würde, zogen wir kurzentschlossen unseren Antrag zurück. Wir sind allerdings nach wie vor fest überzeugt von den großen Vorteilen eines städtischen Mitteilungsblattes für die Stadt, ihre Bürger und die Entwicklung der Demokratie hier vor Ort.                                    
● Die UBI hatte im Juli 2004 das Thema „zivile Mitbenutzung des Militärflughafens Lagerlechfeld“ in die Buchloer Öffentlichkeit gebracht, nachdem uns klar war, daß auch Buchloe betroffen sein würde.
In der Stadtratssitzung vom 15. Februar 2005 wurde über einen Antrag auf eine Stellungnahme der Stadt Buchloe zur zivilen Mitbenutzung des Militärflughafens Lagerlechfeld abgestimmt, den auch wir unterzeichnet hatten. Mehrheitlich lehnte der Stadtrat vor allem aus wirtschaftlichen Gründen und der Nähe zum Flughafen München eine solche Nutzung ab.
● Die UBI forderte und unterstützte seit Jahren den längst überfälligen Neubau einer Grundschule im Buchloer Westen und freut sich sehr, dass der Bau weit fortgeschritten ist und auf diese Weise ein Schulbeginn zum kommenden neuen Schuljahr stattfinden könnte. Der Baubeginn war nur möglich geworden, weil die Stadt sich bereit erklärte, entsprechende Gelder vorzufinanzieren. Unsere Fraktion stimmte selbstverständlich zu.
● Auf unserer Jahreshauptversammlung konnten wir bereits zum 16. Mal den UBI – Preis verleihen. UBI - Vorsitzender Dr. Herzog übergab ihn an den Hausmeister der Grundschule,
Herrn Helmut Weiß für seinen großen persönlichen Einsatz zum Wohle aller Bürger in Buchloe, weit über das Maß seiner beruflichen Pflichten hinaus!
● Im Herbst beschäftigte sich der Stadtrat wiederholt mit einer passenden Vorgehensweise zur Bearbeitung der Vorschläge von Seiten der Studenten der UNI – Augsburg, welche diese im Rahmen einer Standortentwicklungsstudie im Sommer gemacht hatten. Bürgermeister Schweinberger unterbreitete hierzu in der Hauptausschusssitzung vom 8. November einen, wie wir meinen, sehr brauchbaren Vorschlag:
Es werden 4 Arbeitsgruppen gebildet zu je ca. 8 – 10 Personen, bestehend aus 6 Stadträten und mehreren Sachverständigen aus der Bürgerschaft, nach den Arbeitsschwerpunkten
-          Wirtschaftsförderung – Standortentwicklung – Unternehmensakquise
-          Verkehr
-          Einzelhandel
-          Freizeit – Tourismus – Kultur
Leider fanden die Beratungen hierzu ohne zwingenden Grund nicht öffentlich statt!
Nach einer Beratung des Bürgermeisters mit der „ großen Fraktion = CSU“ war er auf einmal selbst nicht mehr von seinen Vorschlägen überzeugt und vertrat die Meinung, es wäre besser , wenn die bestehenden beiden Ausschüsse Bau – und Hauptausschuss die Bearbeitung übernehmen würden. Sie könnten ja schließlich öffentlich tagen (wie die UBI - Fraktion es im Gegensatz zur CSU dringend wünschte!) und es könne ja jeder Bürger dazukommen und evtl. Vorschläge vorbringen.
In der Weihnachtssitzung am 13. Dezember wurde dann mit 7 Gegenstimmen (einschließlich unserer 3) die Bearbeitung der Ergebnisse der Studie durch die beiden großen Stadtratsausschüsse beschlossen.
Wir meinen, dass diese Vorgehensweise erstens deutlich gegen die Forderung der Studenten nach stärkerer Bürgerbeteiligung verstößt, zweitens einige Stadträte diskriminiert, die gar nicht Mitglied der beiden Ausschüsse sind und drittens durch die Überladung mit jeweils zwei großen Themenbereichen nicht effektiv genug ist.
● Im November wurde unser Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung von 60 km/h auf der Verbindungsstraße zwischen Lindenberg und Weicht im Bauausschuss behandelt und leider mehrheitlich abgelehnt. Wir sind aber nach wie vor der Überzeugung, dass zum Schutz der Fußgänger, Inliner und Radfahrer auf dieser relativ schmalen Straße 100 km/h unzulässig sein müssten; insbesondere auch, weil Buchloe diese Strecke extra als Radwegeverbindung ausgewiesen hat.
● Noch eine letzte Neuigkeit zum alten Jahr: Wir haben unsere erste Frau im Stadtrat. Amely Beutlrock ist für den aus familiären und beruflichen Gründen ausgeschiedenen Stadtrat Wolfgang Schmid – Kemmeter nachgerückt. Die UBI dankt an dieser Stelle Herrn Schmid – Kemmeter ausdrücklich für seinen großen Einsatz als langjähriger Vorsitzender und Stadtrat.