UBI Unabhängige Bürger-Initiative Buchloe



2006


UBI – Jahresrückblick 2006
Einige, zum Teil schon „alte“ Wünsche der UBI gingen heuer ganz oder teilweise in Erfüllung bzw. wurden weiter bearbeitet. Wir sind überzeugt davon, dass unsere beständige, unabhängige und konsequente Politik einen entsprechenden Anteil daran hat. Dazu gehören:
● Die möglichst frühe Verabschiedung des Haushalts. Er wurde heuer bereits am 4. April verabschiedet!
● Schluss mit weiterer Verschuldung: Die Gesamtverschuldung betrug Ende 2003 ca.24.000.000 €, jetzt Ende 2006 ca. 21,8 Mio. € vor allem durch gezielte Sondertilgungen bei den sogenannten haushaltsexternen Schulden. Und dies, obwohl der Schulneubau einige Mio. verschlang. Die Zunahme der Gewerbesteuereinnahmen, aber auch sparsames Haushalten, machten dies möglich. Dennoch beträgt der derzeitige tägliche(!) Schuldendienst der Stadt Buchloe ca. 5000 €! Das sparsame Haushalten z. Bsp. ohne den überzogenen Straßenbau vergangener Jahre muss daher unbedingt fortgesetzt werden!
● Erweiterung des Fuß – und Radwegenetzes: Im Buchloer Süden wurde endlich der Fußweg entlang des Lärmschutzwalls von der Talstraße im Westen bis zur Hauptschule bzw. Eislaufhalle im Osten angelegt und durch einen Steg über die Gennach verbunden.
● Der Kneipp – Aktiv – Weg, beginnend bei Kneippanlage vor der VfL – Turnhalle zum Hausener Fußweg wurde bzw. wird fertiggestellt.
● Das Thema Gymnasium, das die UBI schon 2001 / 02 deutlich gefordert hatte, wurde in den Regionalplan aufgenommen und wird jetzt von Bürgermeister, Stadtrat und Landkreis offiziell verfolgt. Mindestens wird dadurch die seit über 20 Jahren bestehende Misere bei der Nachmittags-Schülerbeförderung Türkheim - Buchloe hoffentlich  endlich verbessert.
● Eine 1 MW Biogasanlage wurde erstellt und noch im Herbst in Betrieb genommen. Es wird nicht nur auf regenerative Weise Strom für viele hundert Haushalte erzeugt, sondern auch die entstehende Abwärme völlig genutzt; z. Bsp. auch kostenlos für die städtische Klärschlammtrocknung und hilft so Geld und Energie zu sparen.
● Des weiteren wurde die Planung für ein Biomasse – Heizkraftwerk in Auftrag gegeben, wodurch u.a. Hauptschule, Realschule, Hallenbad, Turnhallen, Grundschule, Krankenhaus, Altenheim usw. ohne fossile Energien mit Wärme versorgt werden sollen.
● Auch erfreulich: Am 25.7.06 beschloss der Stadtrat immerhin pro forma, dass er grundsätzlich eine Erweiterung des Sendenetzes ablehne, als es um einen weiteren Sendemastantrag von Seiten des Mobilfunkbetreibers O2 ging und ein alternativer Standort vorgeschlagen wurde.
Am  12.07.2006 fand die Jahreshauptversammlung der UBI im Café Morizz statt.
Das Ergebnis der Neuwahlen des Vorstandes brachte eine kleine Änderung: Heidrun Angele löst Angelika Braune-Radmüller in der Funktion der stellvertretenden Vorsitzenden und Schriftführerin ab. Angelika Braune- Radmüller bleibt jedoch als Beisitzerin im Vorstand.
Alle anderen Vorstandsmitglieder blieben in ihren Ämtern.
Der inzwischen schon zur festen Buchloer Institution gewordene UBI – Preis wurde heuer zum 17. Mal verliehen. Er ging an den Armenhaus – Förderverein aus Lindenberg. Diese Vereinigung wurde für ihre Verdienste um die Heimatpflege ausgezeichnet. Auch wenn das Projekt Armenhaus noch nicht zu Ende gebracht ist, soll der Preis doch ein Zeichen der Anerkennung und des Dankes für das Engagement sein und die vielen Menschen, die am Armenhaus tätig sind, in ihrem Tun bestärken.
Zu dem von Bürgermeister Josef Schweinberger im Jahre 2005 hochgelobten Wirtschaftsentwicklungskonzept der UNI –Augsburg fand lediglich eine einzige Sitzung am 9. Februar zur Verbesserung des Fuß- und Radwegenetzes statt. Sie wurde allerdings leider nicht ausreichend über die Presse( die erfuhr es auch erst kurz vorher) bekannt gemacht, so dass außer den geladenen Stadtratsmitgliedern und Sachverständigen lediglich 1(!) Bürger anwesend war, ein UBI – Mitglied. Wo bleibt hier wieder einmal die echte Bürgerbeteiligung? Uns interessiert die antwort auf die Frage: Wie konnte es dazu kommen?
Die UBI überreichte als einzige Gruppierung einen schriftlichen Antragskatalog , der bereits in 2 Punkten umgesetzt wurde. Wann geht es aber mit anderen Bereichen des Wirtschaftsentwicklungskonzeptes bzw. einer Nachfolgesitzung zum obigen Thema weiter und wann werden auch wirklich die Bürger miteinbezogen, so wie es jetzt in Mindelheim unter dem Motto „Mindelheim miteinander gestalten“ vorbildlich geschieht?  
Ein letzter Punkt, der die UBI wohl noch länger beschäftigen wird, ist die von den Gemeinden Amberg und Wiedergeltingen angestrebte Ortsumgehung. Da die bestehende westliche Ortsumfahrung von Türkheim den von Norden kommenden (Schwerlast-)Verkehr bereits hervorragend zur Autobahnanschlussstelle Bad Wörishofen leitet und ja sowieso fast kein umgehungsträchtiger Verkehr, auch laut Zählung, in diesen beiden Orten vorhanden ist, wäre eine Ortsumgehung eine unnötige Landschaftszerschneidung und Steuergeldverschwendung. Derzeit herrscht zwar eine scheinbare Ruhe, aber beide Bürgermeister streben vielleicht doch irgendwie nach einem Leistungsdenkmal?
Nachdem in Buchloe im Falle dieser Ortsumgehung an eine 2.Westtangente gedacht wird,
heißt es für die UBI: Bleibe KWK = Kritisch – Wachsam - Kreativ!